Atomwaffenfreies Deutschland
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Akteure
Klägerin vor dem Verwaltungsgericht
Bundesrepublik Deutschland
USA
Beginn
1953
Jedes Mal, wenn Elke Koller aus dem Fenster schaut, ärgert sie sich: Nur wenige Kilometer von ihrem Haus entfernt liegt ein Bundeswehr-Flugplatz. Früher gehörte er den Amerikanern. Aus dieser Zeit sind noch zwanzig Atombomben übrig geblieben; die letzten, die noch in Deutschland liegen. Außenminister Westerwelle von der FDP hat schon die politische Forderung aufgestellt, die Atombomben müssten aus Deutschland verschwinden.
Elke Koller ist das nicht genug. Sie ist in der Friedensbewegung aktiv. Daher will sie auch rechtliche Möglichkeiten ausschöpfen, die Bomben loszuwerden. Sie hat sich einen spezialisierten Rechtsanwalt gesucht. Der hat eine Klage gegen die Bundesrepublik erhoben. Darin wird argumentiert, dass der Einsatz solcher Bomben gegen das Völkerrecht verstößt. Deutschland, das den Amerikanern erlaubt, auf einem deutschen Flugplatz solche Bomben zu lagern, verstoße damit ebenfalls gegen das Völkerrecht. Denn wenn solche Bomben schon stationiert werden, dann doch nur, um auch eingesetzt zu werden.
Freunde von Elke Koller glauben nicht, dass der Einsatz etwas bringt. Das Gericht werde in einer so politischen Sache kein Urteil gegen die Regierung treffen. Aber Elke Koller bleibt dabei und will auch dann weiter prozessieren, wenn sie in der ersten Instanz verliert. Man muss eben „dicke Bretter bohren“, glaubt sie.
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Zivile Konfliktbearbeitung
Wie beurteilst Du Elke Kollers Vorgehen; glaubst Du, dass sie Erfolg hat?
- Es reicht doch, dass schon der Außenminister die Forderung erhebt, die Atombomben müssten weg. Der hat doch sicherlich mehr Einfluss als Elke Koller mit der Klage vor dem Gericht.
- Ich finde es richtig, dass Elke Koller das macht; und zwar schon deswegen, weil dann die Öffentlichkeit auf den Prozess aufmerksam wird und sie unterstützt.
- Elke Koller hat sich einen spezialisierten Rechtsanwalt gesucht. Der wird ein entsprechendes Honorar verlangen. Soll Elke Koller überhaupt einen derartigen Aufwand treiben, um ihr Anliegen durchzusetzen?
- Der Anwalt wird den Prozess nur mit einer guten Begründung begonnen haben. Denn wenn man gleich weiß, dass man bei Gericht verliert, wird man gar nicht erst starten. Außerdem: Wenn der Atombombeneinsatz gegen das Völkerrecht verstößt, dann müsste eigentlich auch das Gericht davon überzeugt werden können.