Baskenland

Die Basken sind eine kleine Volksgruppe in Spanien und Frankreich mit einer lange zurückreichenden Tradition und Kultur. Ihre Sprache, das Baskische, wird als sogenannte 'isolierte Sprache' bezeichnet und ist mit keiner anderen Sprache verwandt. Die etwa 3 Millionen Basken haben und hatten nie einen eigenen Staat, sondern leben hauptsächlich im Norden Spaniens und im Südwesten Frankreichs.

Der Grundstein für den bis heute schwellenden Konflikt wurde bereits 1789 gelegt, als von französischer Seite das Recht auf baskische Selbstbestimmung außer Kraft gesetzt worden war. Die Spanier folgten diesem Beispiel und entzogen 1876 alle baskischen Sonderrechte. Es begann die erste Phase des baskischen Nationalismus, in der die Forderungen nach Unabhängigkeit mal milder (Rückgabe der Sonderrechte), mal stärker (Unabhängigkeit) ausfielen.

Nach dem Spanischen Bürgerkrieg (1936-1939) wandelte sich Spanien von einer noch jungen Republik zu einer faschistischen Diktatur. Der Diktator des Landes, Francisco Franco, verbot die baskische Sprache und verfolgte, ermordete und unterdrückte die Basken. Schließlich gründeten baskische Aktivisten im Jahre 1959 die ETA (Euskadi Ta Askatasuna, das bedeutet: Baskenland und Freiheit). Zu Beginn versuchten die Mitglieder, gewaltlos auf ihre Situation aufmerksam zu machen, gegen das Franco-Regime zu protestieren und für ein eigenständiges Baskenland zu kämpfen.

Im Laufe der Zeit gingen sie zu gezielten Sabotageaktionen (Zerstörung von politischen und militärischen Einrichtungen) und bald auch zu Mordanschlägen auf Vertreter des Staates und politische Gegner über. Zwischen 1960 und 2008 wurden von ihr mehr als 800 Menschen getötet. Die ETA war zu einer Terrororganisation geworden. Als Franco 1975 starb, kehrte Spanien unter König Juan Carlos zur Demokratie zurück. Die neue Verfassung Spaniens räumte Minderheiten weitgehende kulturelle Freiheiten ein, wurde aber dennoch von der baskischen Nationalbewegung als nicht ausreichend abgelehnt. 1979 stimmte die Bevölkerung einem Autonomiestatus zu, das allerdings nicht für das gesamte Gebiet, das die Basken für sich beanspruchten, galt (ausgeschlossen blieben die spanische Provinz Navarra und die baskischen Gebiete in Frankreich).

Die ETA teilte sich nach dem Ende des Franco-Regimes in zwei Teile. Der größere Teil bildete die Partei Herri Batasuna und wollte die Vorstellungen von einem unabhängigen Baskenland legal politisch durchsetzen. Der Kern der ETA hingegen war weiter davon überzeugt, nur mit Gewaltanwendung seine Ziele erreichen zu können. In der Folge wurden immer wieder Polizisten, Soldaten, Politiker und auch Zivilisten bei Anschlägen getötet. Im Jahr 1983 nahmen von der spanischen Regierung unterstützte bewaffnete Gruppen den Kampf gegen die ETA auf, die sogenannten GAL (Grupos Antiterroristas de Liberación). Bis 1987 töteten die GAL 28 Menschen, von denen mindestens 9 gar nicht der ETA angehört hatten. Außerdem verübte sie Anschläge, entführte und folterte. Die spanische und französische Polizei konnte derweil immer wieder wichtige Führungspersonen der ETA verhaften, wodurch die Organisation nachhaltig geschwächt wurde.

Im Jahre 2008 waren mehr als 750 ETA-Mitglieder in Spanien und Frankreich inhaftiert. Dabei wird Spanien vorgeworfen, die Menschenrechte einiger ETA-Häftlinge zu verletzen. Die Anschuldigungen reichen hierbei von Folterungen baskischer Gefangener bis hin zu fragwürdigen Inhaftierungen politischer Aktivisten. Im Laufe der Jahre gab es viele vergebliche Verhandlungsversuche zwischen der ETA und der spanischen Regierung. Zahlreiche Waffenstillstands-Vereinbarungen wurden von der ETA gebrochen und es kam zu immer neuen Anschlägen. Der letzte schwere Anschlag fand im Juli 2009 auf eine Polizeikaserne statt. Dabei wurden 60 Menschen verletzt. Im Januar 2010 verkündete die ETA erneut, die Waffen im Rahmen eines permanenten Waffenstillstands ruhen lassen zu wollen. Hatte die ETA während der Diktatur Francos noch großen Rückhalt unter den Basken und auch internationale Sympathien genossen, so verlor sie danach durch ihren Weg der Gewalt immer mehr an Unterstützung in der Bevölkerung. Heute sieht die Mehrheit der Basken die ETA als Hindernis auf dem Weg zu einer friedlichen Zukunft.