Die Georgien-Krise - internationale Unterstützung muss gegenseitigen Respekt wieder herstellen

Konflikthintergrund
 

Der oftmals als “5- Tagekrieg“ bezeichnete Krieg zwischen Russland und Georgien im Jahre 2008 stellte einen traurigen Höhepunkt in dem seit Jahrzehnten andauernden Georgienkonflikt zwischen den Ländern Russland, dem Vielvölkerstaat Georgien und den Regionen Südossetien und Abchasien dar. Welche sind die Ursprünge des Konflikts?

Georgien, ein Staat etwa der Größe Bayerns, der 26 verschieden Volksgruppen beherbergt, ist seit über 200 Jahren ein umkämpftes Land. Die verschiedenen Positionen der Konfliktakteure sollen hier zunächst einmal vorgestellt werden.

Erstens gibt es das Kernland Georgien mit seiner Bevölkerung von Georgiern. Es ist ein mehrheitlich christliches jedoch multiethnisches Land und natürlich an Unabhängigkeit, Selbstbestimmung und dem Erhalt des Staates interessiert.

Zweitens gibt es im Nordwesten Georgiens eine Region namens Abchasien. In dieser Region lebt mehrheitlich die Volksgruppe der Abchasen, welche sunnitische Moslems sind. Ihr Ziel ist es, ihre eigene nationale Identität zu schützen, denn sie fühlen sich von der georgischen Zentralregierung unterdrückt. Deshalb streben sie seit längerer Zeit danach, sich von Georgien abzuspalten.

Drittens gibt es eine weitere Region im Nordosten Georgiens namens Süddossetien. Die Volksgruppe der Südosseten sind zwar genauso wie die meisten Georgier orthodoxe Christen, dennoch unterscheiden sie sich von dem Rest durch eine eigene Kultur und ethnische Identität. Auch sie streben nach einer Abspaltung vom georgischen Mutterland, hin zur Unabhängigkeit.

Der vierte Konfliktakteur ist Russland. Es verfolgt in dem Konflikt eine Vielfalt an Interessen. Erstens versucht es seit dem Zerfall der Sowjetunion, der Georgien ursprünglich angehörte, seinen Einfluss auf die ehemaligen Mitglieder des Warschauer Pakts zu erhalten und sogar auszuweiten. Fernab von der generellen Machtausdehnung ist gerade auch Georgien durch seine geographische Lage ein wichtiger Staat für russische Interessen in Vorderasien. Beispielsweise liegt Georgien am Schwarzen Meer und stellt ein besonders wichtiges Transitland für Gas und Öl dar. Eine schnell voranschreitende politische und wirtschaftliche Annäherung Georgiens an die EU und die USA seit dem Zerfall der UdSSR wurde von Moskau seither mit viel Argwohn verfolgt. Bezogen auf die geopolitischen Interessen Russlands kann ein Machtverlust in Georgien besonders deshalb nicht im Interesse Russlands sein.

Allerdings oder vielleicht auch gerade deswegen pflegt Russland besondere Beziehungen zu den Regionen Abchasien und Süddossetien. Aufgrund einer gemeinsamen Geschichte gibt Russland an, in einem besonderem Maße an dem Wohlergehen der dort lebenden Menschen interessiert zu sein. Dies schlägt sich beispielsweise darin nieder, dass Abchasen und Südosseten als zweite Amtssprache russisch an Stelle von georgisch sprechen und fast alle Mitglieder dieser Volksgruppen einen zweiten, russischen Pass besitzen. Die beiden Regionen sahen in den letzten Jahrzehnten Russland auch immer als eine Art großen Bruder an. Denn da Georgien den Abchasen und Südosseten aufgrund ihres Strebens nach Unabhängigkeit eher feindlich gegenüberstand, fanden sie in Russland immer auch einen Unterstützer.

Natürlich sollte man sich fragen, warum sich Russland so wohlwollend verhält? Eine mögliche Erklärung wäre, dass Russland wirklich Angst davor hat, dass die Georgier mit dem Ziel, ihren Staat zusammenzuhalten, mit Waffengewalt gegen die beiden Minderheiten vorgehen werden und es so etwa zu Massakern gegenüber den Minderheiten kommen könnte. Dies ist auch aktuell noch ein sehr wichtiges Argument der russischen Seite. Anderseits haben natürlich die engen russischen Beziehungen bewirkt, dass das mächtige Russland einen sehr großen Einfluss auf die beiden Regionen und auch indirekt auf Georgien bekommen hat.

Konfliktverlauf

Der Beginn des aktuellen Konflikts im Jahre 2008 kann bei genauerer Betrachtung eigentlich auch als Endpunkt einer Entwicklung seit dem Jahre 1992 verstanden werden. Damals wurde Georgien nach dem Zusammenbruchs des Ostblocks inklusive der beiden Teilregionen in die Unabhängigkeit entlassen. Abchasien und Südossetien akzeptierten natürlich diese Entwicklung nicht und nach einiger Zeit kam es zu einem Krieg zwischen Georgien und den beiden Regionen. Der Krieg konnte erst 1994 beendet werden, indem sich Russland als Vermittler zwischen den Parteien anbot. Die Lösung sah vor, dass Südossetien und Abchasien zwar Bestandteil Georgiens bleiben würden, jedoch mehr Autonomierechte erhielten. Zudem sicherten russische Friedenstruppen zukünftig die Grenzen zwischen Georgien und den beiden Regionen.

Allerdings musste insbesondere Georgien einen hohen Preis für den Frieden zahlen. Denn Russland mischte sich von diesem Zeitpunkt an wieder verstärkt in die innergeorgischen Angelegenheiten ein.

Zusammenfassend kann man sagen, dass diese Lösung zeitweise einen Frieden zwischen den Akteuren ermöglichte. Da aber weder Abchasien, Georgien noch Südossetien ihre ursprünglichen Ziele durchsetzen konnten, musste auch klar sein, dass der Frieden langfristig zum Scheitern verdammt war.

Im Jahre 2008 eskalierte der Konflikt schließlich erneut. Die Gründe liegen hierfür auf der Hand. Abchasien und Südossetien waren mit der Situation weiterhin unzufrieden und die Rufe nach Unabhängigkeit wurden erneut unüberhörbar. Georgien auf der anderen Seite hatte sich in den letzten 16 Jahren trotz russischem Einfluss verstärkt dem Westen zugewandt. Beispielsweise stand Georgien im engen Kontakt zur EU und den USA und war im Begriff, in die NATO aufgenommen zu werden. Dadurch wähnte sich Georgien gegenüber dem mächtigen Russland in einer sehr sicheren Position. Einem EU-Bericht zu Folge eskalierte die Situation schließlich und Georgien marschierte mit seiner Armee in den beiden „aufständischen“ Regionen ein. Russland reagierte sofort - und wie viele Beobachter bemängeln - sehr unverhältnismäßig. Denn schon nach wenigen Tagen eroberte die russische Armee nicht nur Abchasien und Südossetien, sondern besetzte weite Teile Georgiens!

Als vorübergehendes Ende wurde nach fünf Tagen unter immensem internationalen Druck ein Waffenstillstand ausgehandelt. Auch setzte die EU einen so genannten 6-Punkteplan durch, welcher die russischen und georgischen Armeen wieder in ihre Ursprungsstellungen beorderte. Seitdem hat sich der Konflikt ein wenig beruhigt, wird aber immer wieder durch Bemerkungen von Staatschefs auf allen Seiten angeheizt. Auch haben Russland und weitere Länder wie Nicaragua, Venezuela, Tuvalu und Vanuatu die Unabhängigkeit der beiden Regionen anerkannt. Georgien sowie die meisten anderen Länder der Welt sehen hierin jedoch einen Bruch mit dem Völkerrecht und sehen Süddossetien und Abchasien weiterhin als Teilgebiete Georgiens an.