Nahostkonflikt

Staatsgründung Israels 1948 und Palästinakrieg

Am 14. Mai 1948 wurde der Staat Israel ins Leben gerufen. Einen Tag später, am 15. Mai 1948 marschierten die Armeen der Nachbarländer Israels (Ägypten, Syrien, Irak, Transjordanien und der Libanon) in das Land ein und es begann der sogenannte Palästinakrieg. Seit dem haben mehrere Kriege zwischen Israel und seinen Nachbarn sowie zahlreiche bewaffnete Konflikte zwischen Israelis und Palästinensern stattgefunden, welche bis heute andauern. Im Zuge der Auseinandersetzungen kam es immer wieder zu Vertreibungen und der Zerstörung der Lebensgrundlagen vieler Menschen, besonders betroffen ist die arabischen Bevölkerung. Außerdem fordert der Konflikt bis heute immer wieder Todesopfer auf beiden Seiten. Warum ist der Staat Israel damals überhaupt gegründet worden und warum ist das Verhältnis zwischen Israel und seinen Nachbarn so angespannt? Um dies zu verstehen muss man einen Blick zurück in die Geschichte werfen...

Die jüdische Diaspora und Judenverfolgung 

Mit der Gründung Israels 1948 entstand der erste jüdisch geprägte Staat seit der Antike. Bis dahin hatten die Mitglieder der Religionsgemeinschaft der Juden – ursprünglich aus  Kanaan, heute Israel/Palästina, stammend – seit vielen Jahrhunderten verteilt über ganz Europa und Vorderasien gelebt. Die „Verstreutheit“ der Mitglieder einer (religiösen) Gruppe nennt man Diaspora. Während beispielsweise im Osmanischen Reich (der heutigen Türkei) Juden als Ärzte, Minister und Soldaten anerkannt waren, wurden sie in vielen christlichen Staaten ausgegrenzt. Im Laufe der Jahrhunderte gab es immer wieder judenfeindlichen Bewegungen, die oft in Verfolgungen, Enteignungen, sozialer Diskriminierung und Gewalt endeten. Juden wurden häufig für Missstände der Gesellschaft verantwortlich gemacht, für Ereignisse die man sich nicht erklären konnte und für die ein Sündenbock gebraucht wurde (Krankheiten etc.). Die extremsten Verfolgungen erfuhren Juden in den 1930er bis 1940er Jahren durch den europäischen Faschismus und besonders durch den deutschen Nationalsozialismus. Millionen Menschen wurden verfolgt und umgebracht, allein aufgrund ihrer religiösen Zugehörigkeit und den ihnen zugeschriebenen Eigenschaften. 

 Die Geschichte Palästinas und die zionistische Bewegung 

Schon Ende des 19. Jahrhundert gründeten daher europäische Juden die zionistische Bewegung und riefen zur Auswanderung in das Gebiet ihrer religiösen Stätten, nach Palästina, auf. Laut biblischer Geschichte bauten die Israeliten hier vor 3000 Jahren ihren ersten Tempel. Die Klagemauer – die Überreste der alten Tempelanlage auf dem Tempelberg in Jerusalem – ist heute eine der heiligsten Stätten des Judentums. Nach der islamischen Eroberung Palästinas im 7. Jahrhundert wurden an der selben Stelle der Felsendom und die Al-Aqusa-Moschee errichtet, bis heute zentrale Heiligtümer des Islam. Obwohl die Gegend im Laufe der Jahrhunderte immer wieder Schauplatz von Kriegen war, lebten die ganze Zeit über Juden, Muslime und auch Christen nachbarschaftlich zusammen. Ende des 19. Jahrhunderts, zu Beginn der jüdischen Einwanderung, lebten in Palästina etwa 400.000 Muslime, sowie 13.000–20.000 Juden und 42.000 Christen.  

Jüdische Einwanderung nach Palästina – Ein Staat für Juden und Araber? 

Nach der Niederlage des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg (die Osmanen kämpften auf der Seite Deutschlands) wurde die Region unter den Siegermächten Frankreich und England neu aufgeteilt. Die Verwaltung der Provinz Palästina erhielt Großbritannien. England machte widersprüchliche Zusagen an verschiedene Gruppen: Sowohl den Arabern wurde die Unterstützung ihrer Unabhängigkeit gegenüber den Osmanen und ein eigener Staat in Aussicht gestellt, als auch der zionistischen Bewegung Zustimmung zum Aufbau einer „nationalen Heimstätte für das jüdische Volk“  signalisiert – auf dem selben Gebiet in Palästina.Die zionistische Idee stieß dabei bei weitem nicht bei allen Jüdinnen und Juden auf Zustimmung, viele wollten in den Ländern bleiben in denen sie bisher gelebt hatten. Die zunehmende Judenfeindschaft in Europa die schließlich im Holocaust gipfelte bewog aber dennoch viele zur Auswanderung nach Palästina. Die unfassbaren Geschehnisse der Judenvernichtung im Nationalsozialismus trugen auch dazu bei, dass innerhalb der neugegründeten UN die Forderung nach einem Ort an dem  die Jüdinnen und Juden sicher vor Verfolgung sein sollten, unterstützt wurde. Zunächst gab es auch von arabischer Seite Zustimmung zu diesem Projekt, sofern es zu einer arabischen Unabhängigkeit kommen und die arabische Bevölkerung weiterhin Hoheit über ihre Heiligtümer haben würde. Einige arabische Herrscher versprachen sich von der europäischen Zuwanderung technischen und wirtschaftlichen Fortschritt und die Verbreitung liberaler politischer Ideen. Arabische Großgrundbesitzer verkauften ihr Land an jüdische Einwanderer. Gleichzeitig entstand eine arabisch-palästinensische Nationalbewegung, in der sich – angestachelt durch einige arabische Machthaber – judenfeindliche Einstellungen breit machten und die folglich der Einwanderung ablehnend gegenüber stand.Jüdische Einwanderer waren aufgrund massiver anti-jüdischer Ausschreitungen ab dem Ende des 19. Jahrhunderts überwiegend aus Osteuropa und Russland nach Palästina ausgewandert. In den dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts kamen in einer großen Welle deutsch-jüdische Einwanderer die vor der Judenverfolgung in Deutschland flohen. Viele Länder weigerten sich trotz der dramatischen Situation jüdische Flüchtlinge aufzunehmen. Großbritannien versuchte auch die Einwanderung nach Palästina einzuschränken.  

Teilungsplan der UN und Staatsgründung Israels 

Der jüdische Flüchtlingsstrom nach Palästina führte zu Konflikten zwischen der arabischen Bevölkerung und den jüdischen Einwanderern, die Auseinandersetzungen wurden schnell gewalttätig. Die Flüchtlinge siedelten auf dem Grund und Boden arabischer Bauern und eigneten sich diese an - die ursprünglichen Besitzer wurden vertrieben. Es gründeten sich auf beiden Seiten Organisationen, die sich gegenseitig bekämpften.Nach dem Zweiten Weltkrieg entwarf die UN als Lösung für das umkämpfte Gebiet einen Teilungsplan für Palästina der sowohl den arabischen als auch den jüdischen Bedürfnissen gerecht werden sollte. Dies führte 1947 zu der Entscheidung,  Palästina in je einen arabischen und einen jüdischen Staat zu teilen. Jerusalem und Bethlehem sollten wegen ihrer Bedeutung für alle Religionen unter internationaler Verwaltung stehen. Während dies von einem Großteil der jüdischen Einwanderer begrüßt wurde, stemmten sich Teile der arabischen Machthaber massiv gegen die Teilung und die Gründung Israels.Nachdem Großbritannien offiziell die Verwaltung Palästina niedergelegt und seine Truppen abgezogen hatte, rief die provisorische Regierung unter Ben Gurion im Mai 1948 den unabhängigen Staat Israel aus.  

Palästinakrieg 1948 und palästinensische Flüchtlinge 

Daraufhin griffen die arabischen Nachbarländer, welche keinen israelischen Staat  dulden wollten, an. Die israelischen Truppen schlugen die arabischen Armeen zurück und besetzten im Gegenzug praktisch aller von den UN im Teilungsplan für einen palästinensischen Staat vorgesehenen Gebiete. Schon vor dem Krieg war es 1948 zur Vertreibung bzw. Flucht von über 700.000 Palästinensern (fast Zweidrittel der lokalen arabischen Bevölkerung) und der Enteignung ihres Landbesitzes durch Israel gekommen. Diese erzwungene Auswanderung schuf die Ausgangslage für ein bis heute existierendes Flüchtlingsproblem: die Vertriebenen bzw. deren Nachkommen (insgesamt geschätzte vier Millionen Menschen), leben bis heute - teilweise in Flüchtlingslagern unter sehr schlechten Bedingungen - im Westjordanland und Gaza sowie den Nachbarstaaten Jordanien, Syrien und dem Libanon. In diesen Ländern werden sie, mit Ausnahme Jordaniens, schlecht integriert und bis heute rechtlich benachteiligt. Sie beanspruchen bis heute ein Rückkehrrecht nach Palästina sowie finanzielle Entschädigungen. Israel lehnt dies ab, da der Palästinakrieg – die Fluchtursache – ein arabischer Angriffskrieg gewesen sei. Außerdem verweist Israel darauf, dass in der Folge des Krieges  über 500.000 Juden aus arabischen Ländern vertrieben wurden. 

Israels Kriege um Palästina: 1956, 1967, 1973 

In den folgenden Jahrzehnten kam es zu drei weiteren israelisch-arabischen Kriegen: Im Suezkrieg 8 Jahre später kämpften Israel, Großbritannien und Frankreich gegen Ägypten um Rechte auf dem Suezkanal. Im Sechstagekrieg von 1967 kam die israelische Armee mit einem überraschenden Angriff einem vermeintlichen Einmarsch bereitstehender arabischer Truppen der Nachbarländer zuvor. Mit diesem Krieg demonstrierte Israel seine militärische Stärke, die arabischen Armeen wurden empfindlich getroffen und Israel eroberte mit dem Westjordanland, dem ägyptisch besetzten Gaza-Streifen, den Golan-Höhen und der Sinai-Halbinsel (Ägypten) sowie Ost-Jerusalem weitere große Teile des palästinensischen Gebietes. Nach dem Krieg 1967 wurden im neu besetzten Westjordanland mehrere israelische Siedlungen gebaut. Besonders konservative israelische Kräfte unterstützen diese Siedlungspolitik, da so Fakten gegen eine Rückgabe des Gebietes an einen zukünftigen palästinensischen Staat geschaffen werden. Viele Israelis sehen die Siedlungen aber kritisch und fordern ein Ende der israelischen Besiedlung im Westjordanland.Im Jom-Kippur-Krieg von 1973 schließlich schlug Israel einmarschierte Truppen der Syrer und Ägypter zurück.  

Intifada und internationale Friedensverhandlungen 

Der massivste Aufstand der palästinensischen Bevölkerung gegenüber Israel und der Besetzung der ursprünglich den Palästinensern zugedachten Gebiete begann 1987 mit  der ersten Intifada. Die gewalttätigen Aufstände wurden erst 1993 nach 6 Jahren durch Friedensverhandlungen (Oslo-Friedensprozess) und der Schaffung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) beendet. Erstmals seit dem Sechstagekrieg 1967 bekamen die Palästinenser 1994 im Rahmen des Osloer-Friedensprozesses – Israel und Vertreter der Palästinenser verhandelten gemeinsam über eine Lösung des Nahostkonflikt – Gebiete zur Selbstverwaltung zugesprochen: den Gaza-Streifen und Teile des Westjordanlandes. Im selben Zuge wurde auch die Palästinensische Autonomiebehörde eingerichtet, sie erfüllt Regierungsfunktionen in den palästinensischen Gebieten. Dies gilt als Vorstufe zu einem selbstständigen palästinensischen Staat. Offen – und bis heute ungeklärt – blieben bei den Verhandlungen die folgenden strittigen Punkte: der Status Jerusalems, das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge und die jüdischen Siedlungen im Westjordanland.Erneute Verhandlungen über die noch offenen Fragen im Friedensprozess zwischen israelischer und palästinensischer Führung scheiterten im Jahr 2000. Es folgte ein zweiter palästinensischer Aufstand, die sogenannte Al-Aqsa-Intifada. Dabei breiteten sich die Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischem Militär auf das gesamte israelisch-palästinensische Gebiet aus. Diese zweite Intifada wurde durch ein Waffenstillstandsabkommen 2005 beendet. Obwohl die UN die Aneignung von Gebieten durch Krieg völkerrechtlich ausdrücklich untersagen und eine Resolution gegen die im Zuge des Sechstagekriegs stattgefundenen Besetzungen  verabschiedeten (Resolution 242), hat Israel bis heute nur den Sinai (1982 an Ägypten) sowie 2005 den Gaza-Streifen wieder verlassen.Seit 2002 wird die ohnehin angespannte Situation noch durch den israelischen Bau einer befestigten Anlage zur Abgrenzung der palästinensischen Gebiete zugespitzt. Begründet wird dies als Maßnahme zur Abwehr terroristischer Attentäter aus den besetzten Gebieten; Kritiker sehen darin jedoch den Versuch, den Anschluss der jüdischen Siedlungsgebiete im Westjordanland an Israel zu erleichtern und die Grundlagen eines palästinensischen Staates weiter zu erschweren bzw. das Gebiet zu verkleinern. 

Situation in den palästinensischen Gebieten 

Die Lebensumstände der arabischen Bevölkerung in den von Israel kontrollierten Gebieten sind größtenteils sehr schlecht. Die Versorgungslage und die wirtschaftliche Entwicklung  in den palästinensischen Gebieten werden durch rigide Grenzkontrollen stark beeinträchtigt und führen zu Armut, Arbeits- und Perspektivlosigkeit. Angestachelt durch massive anti-jüdische und anti-israelische Stimmungsmache durch radikal-islamische Kräfte kommt es bis heute immer wieder zu palästinensischen Terroranschlägen auf zivile und militärische Ziele, auch in Israel selbst. Das israelische Militär wiederum antworten mit Vergeltungsaktionen und der gezielten Tötung palästinensischer Führer. Beide Seiten nehmen dabei keine Rücksicht auf die immer wieder betroffenen zivilen Opfer dieser Gewaltspirale. 

Forderungen der Palästinenser 

Die Positionen der Palästinenser im Nahostkonflikt sind ebenfalls alles andere als einheitlich: Zwischen den beiden großen palästinensischen Organisationen Fatah (sozialistisch-säkular) und Hamas (religiös-fundamentalistisch) gab es immer wieder Konflikte bis hin zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen ihren Anhängern (allein in der Ersten Intifada starben bis zu 1000 Menschen durch innerpalästinensische Auseinandersetzungen). Der Konflikt zwischen den unterschiedlichen palästinensischen Fraktionen spitzte sich 2007 im „Kampf um Gaza“ zu: militärische Einheiten der beiden großen palästinensischen Gruppen Hamas und Fatah bekämpften sich. Die Hamas ging als Siegerin aus den Auseinandersetzungen hervor und übernahm die Kontrolle des Gaza-Streifens. Damit waren die Palästinensischen Autonomiegebiete faktisch gespalten. 2011 schlossen beide Parteien aber ein Versöhnungsabkommen. Uneinigkeit besteht in der Frage, welche Teile des Westjordanlandes – zusätzlich zu den bereits durch die PA verwalteten Gebiete – zum palästinensischen Territorium gehören sollen. So fordern manche die heutigen Autonomiegebieten plus Ost-Jerusalem als Hauptstadt, andere das gesamte Westjordanland (einschließlich der bisher von Israel kontrollierten Teile) und wieder andere den Rückzug Israels in die Grenzen von vor 1967 (dazu gehört das Aufgeben der Kontrolle über Ost-Jerusalem). Radikale Gruppen wie die Hamas dagegen lehnen die Zweistaatenlösung ab und fordern gar das gesamte Gebiet zwischen Jordan und dem Mittelmeer, was faktisch eine Auflösung Israels bedeutet. Der bewaffnete Kampf gegen Israel und seine BewohnerInnen ist Teil ihres politischen Programms. Israel hingegen will die jetzigen Grenzen beibehalten und mindestens die großen Siedlungen im Westjordanland und Ost-Jerusalem behalten.  

Palästina möchte als souveräner Staat anerkannt werden

Trotz ständiger Uneinigkeiten zwischen der Hamas und Fatah versuchte Palästina 2011 die Annerkennung als eigenständigen Staat in der UNO zu erlangen. Die UNO ist eine Organisation aus 193 Staaten, die sich 1945 nach dem 2. Weltkrieg gegründet hatte. Als Ziele haben sich die Vereinten Nationen (UNO) unter anderem den Weltfrieden, die Einhaltung des Völkerrechts und der Menschenrechte gesetzt. Mehr Infos zur UNO findet ihr unter http://www.frieden-fragen.de/lexikon/u-z/uno.html. Die UNO besteht aus verschiedenen Hauptorganen (größtes Hauptorgan ist die Generalversammlung) und ist Teil einiger internationaler Wirtschaftsorganisationen (z.B. die WTO). Weiterhin gibt es so genannte Sonderorganisationen der UNO, die bekannteste darunter ist die so genannte UNESCO: Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kulturà http://www.frieden-fragen.de/lexikon/u-z/unesco.html

Palästina hat seit der Grünung Israels, aufgrund der immer wieder kehrenden Unruhen zwischen Israel und Palästina, bis heute keinen Sitz in der UNO und ist offiziell noch kein anerkannter Staat. Im September 2011 beantragte der Palästinapräsident Mahmud Abbas sowohl bei der UNESCO als auch bei der UNO die Vollmitgliedschaft. Abbas möchte die Anerkennung eines Staates in den Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967, also mit dem Westjordanland, dem Gazastreifen und Ost-Jerusalem. Dies wird von der Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung unterstützt und befürwortet.

Die Aufnahme eines neuen Mitgliedes unterscheidet sich bei diesen beiden Organisationen. Die UNESCO ist zwar ein Teil der UNO, aber eine Sonderorganisation mit eigenen Rechten. Die Aufnahme in die UNO erweist sich als sehr viel schwieriger als bei der UNESCO, da einzelne Länder im Sicherheitsrat, ein Vetorecht besitzen. [Mehr zum Sicherheitsrat und der Aufnahme in die UNO findet ihr auf: http://www.frieden-fragen.de/lexikon/u-z/uno.html ]

So ist die Aufnahme bei der UNESCO einfacherer und passierte einen Monat später nach der Beantragung der Vollmitgliedschaft des Palästinapräsidenten: Am 31.10.2011 stimmten 107 Mitgliedstaaten für die Aufnahme Palästina in die UESCO. Nur 14 Länder stimmten dagegen, unter anderem Deutschland. Diese Abstimmung war zuvor starker Kritik seitens der USA und Israel ausgesetzt, die prinzipiell seit der Gründung Israels gegen jegliche Anerkennung Palästinas sind. Sollte eine Anerkennung in der UNESCO dennoch zustande kommen, drohten die USA und Israel mit dem Ende ihrer Beitragszahlungen.

So war die Folge der Aufnahme die unverzügliche Kürzung der Finanzierungen an die UNESCO seitens der Staaten, die von Anfang an gegen die Aufnahme Palästinas waren. Da die USA eigentlich größter Beitragszahler der UNESCO sind, zeigte sich durch die Aufnahme ein Schreckenszenario. Denn so verlor die UNESCO 60 Millionen Dollar, die sie nun nicht mehr für Bildungsprojekte ausgeben kann. Die beiden Staaten begründen ihre Haltung gegenüber der Aufnahme Palästinas damit, dass die Mitgliedschaft zu verfrüht sei und von den eigentlichen Friedensverhandlungen im Nahen Osten ablenke. Von allen anderen Staaten wurde die Aufnahme begrüßt und als ein Schritt in eine Richtung der Gerechtigkeit betrachtet.

Seit September 2011 befasst sich der UN-Sicherheitsrat mit einer möglichen Vollmitgliedschaft des Palästinas in die UN. Nur mit einer Mehrheit aller Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrates und aller ständigen Mitglieder wäre eine Aufnahme als Mitglied möglich. Da die USA von Anfang an ihr Veto verkündet hatte, verhindert sie somit eine Aufnahme Palästinas. Momentan werden mögliche Alternativen in Betracht bezogen. So könnte Palästina ein Nichtmitgliedstaat ohne Stimmrecht werden (auch Beobachterstatus genannt), wie es beim Vatikanstaat der Fall ist. Diese Alternative würde Palästina zumindest die Möglichkeit geben in anderen UN-Organisationen Mitglied zu werden und somit mehr Rechte zu erhalten.