Somalia

Wenn Somalia in den Medien erwähnt wird, dann meistens in Zusammenhang mit Piraterie. Wie aber kann es im 21. Jahrhundert bewaffnete Piraten geben, die Frachter und Öltanker kapern und erst nach Erpressung von Millionen Dollar wieder freilassen? Zum einen sind viele dieser modernen Piraten verzweifelte ehemalige Fischer, die in den Gewässern vor Somalia nichts mehr fangen, da ihnen illegale internationale Fischereiflotten dort die Fischbestände radikal reduziert haben. Zum anderen hindert sie niemand daran. Denn Somalia ist das, was in der Forschung gescheiterter Staat genannt wird: Es hat faktisch keine wirkliche Regierung, keine Polizei, Küstenwache oder Armee, keinen Justizapparat, kein Steuersystem, nicht mal eine Schulbehörde gibt es.

Seit der Vertreibung des Diktators Siad Barre, der von 1969 bis 1991 herrschte, befindet sich Somalia in einem dramatischen Chaos und intern im ständigen Kriegszustand. Seit 1991 also finden ständig Kämpfe zwischen mehreren sogenannten Warlords (Kriegsherren) statt, die mit ihren Privatarmeen jeweils einzelne Regionen Somalias beherrschen, ausrauben und verwüsten. Diese Armeen setzen sich zusammen aus Angehörigen der fünf großen Clans (Stämme) aus denen die Bevölkerung Somalias besteht. Dazu kommen angeworbene Söldner (bezahlte Kämpfer) aus dem In- und Ausland, radikal-islamische (islamistische) Moslems aus der halben Welt, und auch viele verschleppte Jugendliche, die brutal gezwungen werden, als Kindersoldaten am Bürgerkrieg teilzunehmen. Es bekriegen sich untereinander Clans, Warlords, Milizen (nichtstaatliche Freiwilligentruppen), radikale Islamisten mit Verbindungen zu Al-Qaida und die Reste der machtlosen somalischen Regierung in wechselnden Bündnissen. Dazu kamen mehrfach einmarschierte Truppen aus den Nachbarstaaten Äthiopien und Eritrea, um die wachsende Zahl islamistischer Terrorzellen zu zerschlagen. Gekämpft wird, je nach Kriegspartei, um die Vorherrschaft in den jeweiligen Regionen, für einen Zentralstaat, gegen einen Zentralstaat, für und gegen einen streng religiösen Gottesstaat sowie um das wenige fruchtbare Land und die knappen Wasserressourcen des Wüstenlands Somalia. Außerdem werden im Norden des Landes kleinere Ölvorkommen vermutet und einige Kriegsherren sind in das profitable 'Geschäft' der Piraterie eingestiegen. Sie ist der größte Wirtschaftsfaktor des Landes.

Der Bevölkerung geht es entsprechend schlecht, denn abgesehen von den Schäden, die das Kriegschaos verursacht, ist Somalia ohnehin ein armes Land, in dem es keine Industrie und nur etwas Landwirtschaft gibt. Die Menschenrechtslage ist katastrophal und es gibt überhaupt keinen Schutz vor Gewalt und Unrecht. Zudem wird der Zustand, als Staat gescheitert zu sein, von den Kriegsteilnehmern und auch von den Resten der Regierung in der Hauptstadt Mogadischu absichtlich ausgenutzt. So werden die Hauptfunktionen eines Staates, die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung, von Infrastruktur und die Grundversorgung der Bevölkerung, bewusst aufgegeben. Stattdessen verlässt man sich darauf, dass internationale Hilfsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) diese Aufgaben übernehmen und dies auch selbst finanzieren.1 Zudem bemüht sich die Regierung, deren Machtbereich bereits kurz hinter Mogadischu endet, das Land nach außen zu vertreten und internationale Geldhilfen zu bekommen, welche aber lediglich im extrem bestechlichen Regierungsapparat versickern würden.

Warum erfolgt in Somalia aber kein internationales Einschreiten mit Intervention und Friedensmission wie z.B. in Afghanistan oder im Sudan? Das liegt zum einen daran, dass bereits von 1992 bis 1995 eine kleine Hilfstruppe der Vereinten Nationen (UNOSOM) versucht hatte, humanitäre Hilfe in Somalia zu organisieren, sich aber gegen die massive Gewalt der Kriegsparteien nicht durchsetzen konnte. Auch in der Gegenwart ist die Sicherheitslage in Somalia so dramatisch, dass eine UN-Friedensmission extrem riskant und chancenlos wäre. Und eine massive militärische Intervention der internationalen Gemeinschaft wäre völkerrechtlich fragwürdig und politisch kaum durchzusetzen. Zum anderen haben zwar viele Staaten Kriegsschiffe in den Golf von Aden (die Meerenge vor Somalia) geschickt, um die Piraterie zu bekämpfen, aber ansonsten ist das Land, das (noch) keine Rohstoffe besitzt, weltpolitisch eher unwichtig. Auch die Nachbarn Äthiopien, Djibouti und Kenia fürchten zwar eine radikale Islamisierung Somalias, können allerdings mit der Instabilität des Landes leben. Grund hiefür ist unter anderem auch die Angst vor einem somalischen Großreich. Denn in der somalischen Identität ist die historische Idee eines somalischen Großreichs verankert, welches sich über alle Gegiete erstrecken soll, in denen Somalis leben. Da in den besagten Ländern nicht unbedeutende somalische Minderheiten leben fürchten sich die Regierungen also auch vor einem zu stabilen, mächtigen Somalia.

1Weber, Annette: Krieg ohne Grenzen und das 'erfolgreiche Scheitern' der Staaten am Horn von Afrika, SWP Studie, Berlin 2008, S. 5-6, 11